Die Arbeitnehmerüberlassung, auch Zeitarbeit oder Leiharbeit genannt, ermöglicht es Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum in einem anderen Unternehmen einzusetzen. Dabei bleibt der Arbeitnehmer grundsätzlich beim Personaldienstleister bzw. Verleiher angestellt und arbeitet vorübergehend im Betrieb des Entleihers. BBundesagentur für Arbeit
Für Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer gelten dabei besondere gesetzliche Regelungen. Die wichtigsten Vorschriften finden sich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG).
Was ist Arbeitnehmerüberlassung?
Bei einer Arbeitnehmerüberlassung stellt ein Arbeitgeber, der sogenannte Verleiher, einen bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer einem anderen Unternehmen, dem Entleiher, zur Arbeitsleistung zur Verfügung.
Der Leiharbeitnehmer arbeitet dabei im Betrieb des Entleihers und ist dort in die Arbeitsorganisation eingebunden. Der Entleiher kann im Rahmen des konkreten Einsatzes Weisungen zur Arbeitsausführung erteilen. Das Arbeitsverhältnis mit dem Verleiher bleibt bestehen. GGesetze im Internet
Eine gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung ist grundsätzlich erlaubnispflichtig. Die erforderliche Erlaubnis muss grundsätzlich vor Beginn der Überlassung vorliegen. BBundesagentur für Arbeit
Rechte und Pflichten des Verleihers
Der Verleiher trägt weiterhin die wesentlichen Arbeitgeberpflichten gegenüber dem Leiharbeitnehmer. Dazu gehören insbesondere die ordnungsgemäße Vergütung, die Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften sowie die Beachtung der gesetzlichen Regelungen zur Arbeitnehmerüberlassung.
Zu den wichtigen Pflichten gehören:
- Einhaltung der erforderlichen Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung
- ordnungsgemäße Beschäftigung und Vergütung der Arbeitnehmer
- Beachtung des Mindestlohns und gegebenenfalls einschlägiger Tarifverträge
- Einhaltung der Überlassungshöchstdauer
- ordnungsgemäße Dokumentation und Information des Leiharbeitnehmers
- Vergütung auch während Zeiten, in denen der Arbeitnehmer nicht an einen Kunden überlassen ist. BBundesagentur für Arbeit+1
Der Arbeitnehmer muss außerdem vor jeder Überlassung darüber informiert werden, dass er als Leiharbeitnehmer eingesetzt wird. Der Verleiher muss ihm unter anderem die Firma und Anschrift des Entleihers in Textform mitteilen. GGesetze im Internet
Rechte und Pflichten des Entleihers
Auch der Entleiher hat bei der Arbeitnehmerüberlassung wichtige Pflichten zu beachten.
Der Vertrag zwischen Verleiher und Entleiher muss in Textform geschlossen werden. Darin müssen unter anderem Angaben zur vorgesehenen Tätigkeit, zur erforderlichen Qualifikation und zu den wesentlichen Arbeitsbedingungen enthalten sein. Außerdem muss der Verleiher erklären, dass die erforderliche Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung vorliegt. GGesetze im Internet
Der Entleiher muss außerdem darauf achten, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitnehmerüberlassung eingehalten werden. Dazu gehört insbesondere die Einhaltung der zulässigen Überlassungsdauer.
Überlassungshöchstdauer
Ein besonders wichtiger Punkt bei der Arbeitnehmerüberlassung ist die Überlassungshöchstdauer.
Grundsätzlich darf derselbe Leiharbeitnehmer höchstens 18 aufeinanderfolgende Monate demselben Entleiher überlassen werden. Auch der Entleiher darf denselben Leiharbeitnehmer grundsätzlich nicht länger als 18 aufeinanderfolgende Monate einsetzen.
Unter bestimmten Voraussetzungen können tarifvertragliche Regelungen eine abweichende Überlassungshöchstdauer ermöglichen. Deshalb sollte bei längeren Einsätzen immer geprüft werden, welcher Tarifvertrag beziehungsweise welche betriebliche Regelung Anwendung findet. GGesetze im Internet
Gleichstellung und Equal Pay
Ein zentraler Grundsatz des Arbeitnehmerüberlassungsrechts ist die Gleichstellung.
Nach § 8 AÜG hat ein Leiharbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf die wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts, die für einen vergleichbaren Arbeitnehmer im Betrieb des Entleihers gelten.
Allerdings kann unter bestimmten Voraussetzungen durch einen Tarifvertrag vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden. Für die konkrete Vergütung müssen daher immer die anwendbaren tarifvertraglichen Regelungen geprüft werden. GGesetze im Internet
Welche Rechte haben Leiharbeitnehmer?
Leiharbeitnehmer haben trotz ihrer besonderen Beschäftigungsform zahlreiche gesetzlich geschützte Rechte.
Dazu gehören unter anderem:
- Anspruch auf die vereinbarte Vergütung
- Anspruch auf die gesetzlich beziehungsweise tarifvertraglich geltenden Mindestarbeitsbedingungen
- Schutz durch die arbeitsrechtlichen Vorschriften
- Anspruch auf bestimmte Informationen über die Arbeitsbedingungen beim Entleiher
- Zugang zu bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen und -diensten des Entleihers unter den gesetzlichen Voraussetzungen. GGesetze im Internet
Ein Leiharbeitnehmer kann vom Entleiher außerdem Auskunft über die wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts eines vergleichbaren Arbeitnehmers verlangen. GGesetze im Internet
Möglichkeit einer Übernahme durch den Entleiher
Arbeitnehmerüberlassung kann auch der Einstieg in ein direktes Arbeitsverhältnis beim Entleiher sein.
Der Entleiher muss Leiharbeitnehmer über freie Arbeitsplätze informieren. Ein Leiharbeitnehmer, der mindestens sechs Monate beim Entleiher eingesetzt wurde und seinen Wunsch nach einem Arbeitsvertrag mit dem Entleiher in Textform mitteilt, hat unter den gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf eine begründete Antwort des Entleihers innerhalb eines Monats. GGesetze im Internet
Was müssen Unternehmen bei der Arbeitnehmerüberlassung beachten?
Unternehmen sollten vor Beginn einer Arbeitnehmerüberlassung insbesondere prüfen:
- Liegt eine erforderliche Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung vor?
- Ist der Vertrag zwischen Verleiher und Entleiher ordnungsgemäß gestaltet?
- Ist der konkrete Arbeitnehmer eindeutig für den Einsatz benannt?
- Welche Arbeitsbedingungen gelten für vergleichbare Arbeitnehmer im Entleihbetrieb?
- Welche tarifvertraglichen Regelungen sind anzuwenden?
- Wird die Überlassungshöchstdauer eingehalten?
- Werden Mindestlohn und weitere gesetzliche Vorgaben eingehalten?
- Sind die Informations- und Dokumentationspflichten erfüllt?
Die Bundesagentur für Arbeit nennt insbesondere die Einhaltung des Gleichstellungsgrundsatzes, die korrekte Eingruppierung und Vergütung, Mindestlöhne und die Überlassungshöchstdauer als wichtige Punkte für Verleiher. BBundesagentur für Arbeit
Fazit: Rechte und Pflichten bei der Arbeitnehmerüberlassung
Die Arbeitnehmerüberlassung bietet Unternehmen eine flexible Möglichkeit, vorübergehend Personal einzusetzen. Gleichzeitig gelten umfangreiche gesetzliche Vorgaben.
Für Verleiher stehen insbesondere die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung, die ordnungsgemäße Vergütung und die Einhaltung der arbeitsrechtlichen Pflichten im Mittelpunkt. Entleiher müssen unter anderem die gesetzlichen Vorgaben zur Überlassung, die Vertragsgestaltung und die Überlassungshöchstdauer beachten. Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf die gesetzlich und gegebenenfalls tarifvertraglich vorgesehenen Arbeitsbedingungen.
Wer Arbeitnehmerüberlassung einsetzen oder anbieten möchte, sollte daher die Vorgaben des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes genau prüfen und bei besonderen Konstellationen rechtlichen oder fachlichen Rat einholen.